nomliZur App

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

1. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") gelten für die Nutzung der Webapplikation "nomli" (nachfolgend "App"), die von Christoph Muth, Klingenstr. 37, 70186 Stuttgart (nachfolgend "Anbieter") bereitgestellt wird.

Mit der Registrierung und Nutzung der App erklären Sie sich mit diesen AGB einverstanden. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

2. Leistungsbeschreibung

nomli ist eine webbasierte Applikation zur Verwaltung von Einkaufslisten und Rezepten. Die App bietet:

  • Erstellung und Verwaltung von Einkaufslisten
  • Import und Speicherung von Rezepten
  • Wochenplanung für Mahlzeiten
  • Gemeinsame Nutzung von Listen mit anderen Benutzern
  • Spracheingabe für Einträge
  • Automatische Kategorisierung von Produkten

Die Nutzung der Basisfunktionen ist kostenlos. Bestimmte Premium-Funktionen (nomli+) können entweder als monatliches oder jährliches Abonnement mit 14-tägiger kostenloser Testphase oder als einmalige Lifetime-Lizenz erworben werden. „Lifetime" bezieht sich dabei auf die Lebensdauer des Produkts nomli, nicht auf die Lebenszeit des Nutzers (siehe Abschnitt 6).

3. Registrierung und Nutzerkonto

Zur Nutzung der App ist eine Registrierung erforderlich. Die Registrierung erfolgt über Google Authentication. Sie sind verpflichtet, bei der Registrierung wahrheitsgemäße Angaben zu machen.

Sie sind für die Geheimhaltung Ihrer Zugangsdaten selbst verantwortlich und verpflichtet, uns unverzüglich zu informieren, wenn Anhaltspunkte dafür bestehen, dass Ihr Benutzerkonto von Dritten missbraucht wurde.

Ein Anspruch auf Registrierung besteht nicht. Der Anbieter kann die Registrierung ohne Angabe von Gründen ablehnen.

4. Nutzungsrechte

Der Anbieter räumt Ihnen für die Dauer der Nutzung ein einfaches, nicht übertragbares, nicht unterlizenzierbares Recht ein, die App für private oder geschäftliche Zwecke zu nutzen.

Folgende Handlungen sind untersagt:

  • Die Weitergabe der Zugangsdaten an Dritte
  • Die Nutzung automatisierter Systeme zum Abruf oder zur Manipulation von Daten
  • Die Verwendung der App für rechtswidrige Zwecke
  • Das Reverse Engineering, die Dekompilierung oder Disassemblierung der App
  • Die Umgehung technischer Schutzmaßnahmen

5. Verantwortlichkeit für Inhalte

Sie sind allein verantwortlich für die von Ihnen in der App gespeicherten Inhalte (Einkaufslisten, Rezepte, Bilder, Links etc.). Der Anbieter macht sich diese Inhalte nicht zu eigen und übernimmt keine Verantwortung für deren Richtigkeit, Vollständigkeit oder Rechtmäßigkeit.

Sie versichern, dass die von Ihnen eingestellten Inhalte:

  • keine Rechte Dritter (insbesondere Urheber-, Marken- oder Persönlichkeitsrechte) verletzen
  • nicht gegen gesetzliche Vorschriften verstoßen
  • keine beleidigenden, diffamierenden oder sittenwidrigen Inhalte enthalten

5.1 Besondere Regelungen für Bilder und Medieninhalte

Für das Hochladen, Verlinken oder anderweitige Bereitstellen von Bildern und Medieninhalten (z.B. Rezeptfotos, Anleitungsbilder) gelten folgende zusätzliche Regelungen:

  • Sie versichern, dass Sie berechtigt sind, die hochgeladenen oder verlinkten Bilder zu verwenden. Dies umfasst entweder eigene Urheberrechte, ausdrückliche Nutzungsrechte oder die Verwendung von Bildern unter entsprechenden Lizenzen (z.B. Creative Commons, gemeinfrei).
  • Sie versichern, dass alle abgebildeten Personen der Veröffentlichung zugestimmt haben bzw. keine Persönlichkeitsrechte verletzt werden.
  • Das Hochladen oder Verlinken von urheberrechtlich geschützten Bildern Dritter ohne entsprechende Berechtigung ist untersagt. Dies gilt insbesondere für:
    • Professionelle Food-Fotografien aus Kochbüchern, Zeitschriften oder Websites
    • Produktfotos von Herstellern ohne ausdrückliche Erlaubnis
    • Bilder aus anderen Rezeptportalen, die Sie nicht selbst erstellt haben
    • KI-generierte Bilder, wenn deren Nutzungsbedingungen eine kommerzielle Verwendung ausschließen
  • Bei Bildern aus externen Quellen (URLs) versichern Sie, dass der Betreiber der Quellseite die Veröffentlichung gestattet und Sie zur Verlinkung berechtigt sind.

5.2 Community-Funktionen und öffentliche Rezepte

Wenn Sie Rezepte in der Community teilen oder über Share-Links anderen Nutzern zugänglich machen, gelten zusätzlich folgende Bedingungen:

  • Sie räumen dem Anbieter und anderen Nutzern ein einfaches, nicht-exklusives, weltweites und unentgeltliches Nutzungsrecht an den von Ihnen geteilten Inhalten ein. Dies ist erforderlich, um die technische Bereitstellung der Community-Funktionen zu ermöglichen.
  • Sie versichern, dass die geteilten Rezepte und Bilder keine Rechte Dritter verletzen und zur öffentlichen Weitergabe geeignet sind.
  • Der Anbieter behält sich vor, geteilte Inhalte zu moderieren, bei Verstößen zu entfernen oder den Zugang zur Community-Funktion zu sperren.

5.3 Freistellung und Haftung

Sie verpflichten sich, den Anbieter von sämtlichen Ansprüchen Dritter freizustellen, die aufgrund von Rechtsverletzungen durch Ihre hochgeladenen oder verlinkten Inhalte entstehen. Dies umfasst auch die Erstattung angemessener Rechtsverteidigungskosten.

Der Anbieter ist berechtigt, Inhalte, bei denen der Verdacht einer Rechtsverletzung besteht, ohne vorherige Ankündigung zu entfernen oder den Zugriff darauf zu sperren.

6. Premium-Funktionen und Zahlungsbedingungen

Bestimmte Premium-Funktionen (nomli+) können entweder als Abonnement oder als einmalige Lifetime-Lizenz erworben werden. Die aktuellen Preise und Konditionen werden vor Vertragsabschluss in der App transparent angezeigt und sind außerdem jederzeit auf unserer Website einsehbar.

Abonnement-Optionen:

  • Monatliches Abonnement: Monatliche Zahlung mit kostenloser Testphase. Das Abonnement verlängert sich automatisch monatlich und kann jederzeit gekündigt werden.
  • Jährliches Abonnement: Jährliche Zahlung mit kostenloser Testphase. Das Abonnement verlängert sich automatisch jährlich und kann jederzeit gekündigt werden.

Lifetime-Option: Eine einmalige Zahlung gewährt Zugriff auf alle Premium-Funktionen für die gesamte Lebensdauer des Produkts nomli (Product Lifetime), ohne automatische Verlängerung. „Lifetime" bezeichnet den Zeitraum, in dem der Anbieter die App nomli aktiv betreibt und bereitstellt. Die Lifetime-Lizenz begründet keinen Anspruch auf zeitlich unbegrenzten Betrieb der App. Sollte der Anbieter den Betrieb der App dauerhaft einstellen, endet die Lifetime-Lizenz mit der endgültigen Einstellung des Dienstes. Der Anbieter wird die Nutzer in diesem Fall mindestens drei Monate im Voraus per E-Mail oder durch einen Hinweis in der App informieren.

Die Zahlung erfolgt über den Zahlungsdienstleister Stripe. Es gelten die Zahlungsbedingungen von Stripe. Mit Abschluss des Kaufs bzw. Abonnements kommt ein verbindlicher Vertrag zustande.

Kostenlose Testphase: Die kostenlose Testphase bei Abonnements (aktuell 14 Tage) steht jedem Nutzer einmalig zur Verfügung. Während der Testphase kann das Abonnement jederzeit gekündigt werden, ohne dass Kosten entstehen. Nach Ablauf der Testphase wird das Abonnement automatisch kostenpflichtig, sofern es nicht zuvor gekündigt wurde.

Kündigung von Abonnements: Abonnements können jederzeit über das Stripe-Kundenportal oder durch Kontaktaufnahme mit uns gekündigt werden. Die Kündigung wird zum Ende des aktuellen Abrechnungszeitraums wirksam. Bereits bezahlte Beträge werden nicht anteilig erstattet.

7. Widerrufsrecht

Als Verbraucher haben Sie bei digitalen Inhalten, die nicht auf einem körperlichen Datenträger geliefert werden, ein Widerrufsrecht von 14 Tagen ab Vertragsschluss.

Die vollständige Widerrufsbelehrung einschließlich eines Muster-Widerrufsformulars finden Sie hier.

Für Lifetime-Käufe: Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn wir mit der Ausführung des Vertrags (Freischaltung der Premium-Funktionen) begonnen haben, nachdem Sie ausdrücklich zugestimmt haben, dass wir vor Ende der Widerrufsfrist mit der Ausführung beginnen, und Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie durch Ihre Zustimmung mit Beginn der Ausführung Ihr Widerrufsrecht verlieren.

Für Abonnements: Während der kostenlosen Testphase können Sie das Abonnement jederzeit ohne Angabe von Gründen kündigen. Ein gesetzliches Widerrufsrecht besteht parallel zur Testphase. Nach Ablauf der Testphase und Beginn der kostenpflichtigen Abrechnungsperiode erlischt das Widerrufsrecht, da die Dienstleistung mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung vollständig erbracht wurde. Sie können jedoch jederzeit Ihr Abonnement zum Ende des aktuellen Abrechnungszeitraums kündigen.

Beim Kauf von Premium-Funktionen oder Abschluss eines Abonnements werden Sie vor Abschluss der Bestellung ausdrücklich auf diese Bedingungen hingewiesen und um Ihre Zustimmung gebeten.

8. Verfügbarkeit der App

Der Anbieter bemüht sich um eine hohe Verfügbarkeit der App. Ein Anspruch auf ununterbrochene Verfügbarkeit besteht jedoch nicht. Der Anbieter ist berechtigt, die App jederzeit ganz oder teilweise zu ändern, einzuschränken oder einzustellen.

Wartungsarbeiten können zu vorübergehenden Unterbrechungen führen. Der Anbieter wird sich bemühen, Wartungsarbeiten außerhalb der Hauptnutzungszeiten durchzuführen.

Im Falle einer dauerhaften Einstellung der App wird der Anbieter die Nutzer mindestens drei Monate im Voraus informieren und, soweit technisch möglich, einen Export der gespeicherten Nutzerdaten ermöglichen.

9. Datensicherung

Der Anbieter führt regelmäßige Backups der in der App gespeicherten Daten durch. Dennoch wird empfohlen, wichtige Daten zusätzlich selbst zu sichern.

Der Anbieter haftet nicht für Datenverlust, es sei denn, dieser wurde durch grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz verursacht.

10. Haftung

Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

Für sonstige Schäden haftet der Anbieter nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Dies gilt auch für Pflichtverletzungen von Erfüllungsgehilfen und gesetzlichen Vertretern.

Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten (Kardinalpflichten). Die Haftung ist in diesem Fall auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.

Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei arglistigem Verschweigen von Mängeln.

11. Laufzeit und Kündigung

Der Nutzungsvertrag für die kostenlosen Basisfunktionen wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Beide Parteien können den Vertrag jederzeit ohne Einhaltung einer Frist kündigen.

Die Kündigung kann durch Löschung des Benutzerkontos in den Einstellungen der App erfolgen. Alternativ können Sie eine E-Mail an hi@nomli.de senden.

Für Lifetime-Käufe: Bei einmaligem Kauf von Premium-Funktionen (Lifetime) bleiben diese bestehen, solange der Anbieter die App betreibt und das Benutzerkonto nicht gelöscht wird. Die Lifetime-Lizenz endet automatisch mit der dauerhaften Einstellung des Dienstes durch den Anbieter. In diesem Fall besteht kein Anspruch auf Erstattung des Kaufpreises, sofern die Nutzung bereits über einen angemessenen Zeitraum möglich war.

Für Abonnements: Abonnements können jederzeit über das Stripe-Kundenportal oder per E-Mail an hi@nomli.de gekündigt werden. Die Kündigung wird zum Ende des aktuellen Abrechnungszeitraums (Monat oder Jahr) wirksam. Bis zum Ende des bezahlten Zeitraums haben Sie weiterhin Zugriff auf die Premium-Funktionen. Eine anteilige Erstattung bereits bezahlter Beträge erfolgt nicht.

Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

12. Sperrung des Zugangs

Der Anbieter ist berechtigt, den Zugang zur App zu sperren, wenn der begründete Verdacht besteht, dass der Nutzer gegen diese AGB oder gegen gesetzliche Vorschriften verstößt.

Bei Sperrung des Zugangs bleibt die Verpflichtung zur Zahlung bereits entstandener Gebühren bzw. laufender Abonnements bestehen. Ein Anspruch auf Erstattung bereits gezahlter Gebühren für Premium-Funktionen oder Abonnementzeiträume besteht nicht, es sei denn, die Sperrung erfolgte zu Unrecht.

13. Änderungen der AGB

Der Anbieter behält sich vor, diese AGB jederzeit zu ändern. Registrierte Nutzer werden über Änderungen per E-Mail oder durch einen Hinweis in der App informiert.

Änderungen gelten als genehmigt, wenn der Nutzer nicht innerhalb von vier Wochen nach Bekanntgabe der Änderungen widerspricht. Der Anbieter wird in der Änderungsmitteilung auf das Widerspruchsrecht und die Bedeutung der Widerspruchsfrist hinweisen.

Im Falle eines Widerspruchs kann der Anbieter das Vertragsverhältnis ordentlich kündigen.

14. Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

Sofern Sie Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis Stuttgart.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.